Erschienen am 10.03.2010

CVP-EVP-glp Fraktion

Angesichts der angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt hat der Nationalrat heute eine ausserordentliche Session zur Arbeitslosigkeit durchgeführt. Für die CVP-EVP-glp-Fraktion stand vor allem die Differenzbereinigung bei der Revision der Arbeitslosenversicherung im Vordergrund. Dank der tatkräftigen Unterstützung der CVP-EVP-glp-Fraktion ist der Nationalrat in vielen verbleibenden Differenzen dem vom Ständerat vernünftig eingeschlagenen Weg gefolgt.

Die Wirtschaftskrise ist zwar noch nicht überstanden, doch häufen sich die Anzeichen für einen wirtschaftlichen Aufschwung – auch auf dem Arbeitsmarkt. Im Februar hat die Arbeitslosenquote in der Schweiz seit langer Zeit wieder einmal abgenommen, die Zahl der gemeldeten offenen Stellen ist gestiegen und jene der von Kurzarbeit betroffenen Personen und Betriebe hat sich verringert. " Die CVP ist sehr erfreut über diese Entwicklung. Unsere Massnahmen zur Stärkung des Arbeitsmarktes, welche von der CVP-EVP-glp-Fraktion im Konjunkturpakete beschlossenen wurden , greifen. "  fasst Nationalrätin und Vize-Fraktionspräsidentin Brigitte Häberli zusammen.

Fraktionssprecher und Vize-Präsident der CVP Schweiz, NR Dominique de Buman, ergänzt: "Euphorie ist fehl am Platz. Nach wie vor ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt äusserst angespannt. Die CVP-EVP-glp-Fraktion wird der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit deshalb weiterhin eine hohe Priorität einräumen."  Vor diesem Hintergrund ist die CVP-EVP-glp-Fraktion sehr erfreut, hat der Nationalrat heute ein Postulat von CVP-Nationalrat Meinrado Robbiani überwiesen, das die Weiterführung der Vergabe von Innovationschecks an KMU verlangt.

In der heutigen Debatte stand für die CVP-EVP-glp-Fraktion vor allem die Differenzbereinigung bei der Revision der Arbeitslosenversicherung im Vordergrund. Dabei hat sich die Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt, dass dem vom Ständerat eingeschlagenen vernünftigen Weg grossmehrheitlich gefolgt wurde. "Gewisse Leistungskürzungen und Anpassungen bei den Wartezeiten, welche der Nationalrat bei der letzten Behandlung insbesondere zu Ungunsten der Jugendlichen eingeführt hat, gingen klar zu weit. Dies konnte dank der CVP heute korrigiert werden. Die Vorlage sieht aktuell Beitragserhöhungen und Leistungskürzungen von etwa gleichem Umfang vor. Eine ausgewogene und nachhaltige Sanierung der finanziell stark angeschlagenen Arbeitslosenversicherung ist damit auf  gutem Weg.", erklärt CVP-Nationalrat und Parteipräsident Christophe Darbellay.

 
Kontakt: Brigitte Häberli
 
 

» Zurück zur Suche